Impffrei arbeiten – Möglichkeiten und Grenzen
Die Coronapandemie hat ganze Wirtschaftszweige ins Wanken gebracht, was eine Insolvenzwelle verursacht hat. Sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen vor neuen Herausforderungen. Im Zuge der Pandemie braucht es neue Wege und Lösungsansätze, um die Hürden der Krise zu meistern. Jetzt, wo sich die Wogen langsam glätten, kommt es zu anderen Komplikationen. Die Regeln werden teilweise unter Vorbehalt gelockert. Dennoch gelten weitere Restriktionen, wie zum Beispiel im Berufsleben. Es herrscht ein regelrechter Diskurs um die Impfung.
Arbeitnehmer, die sich nicht impfen lassen möchten, stehen vor neuen Hürden. Was darf der Arbeitgeber? Wo gelten Sonderregelungen, wo der Arbeitgeber eine Impfung verlangen darf? Gibt es Möglichkeiten, sich rechtlich als Arbeitnehmer zu wehren? Diese und viele weitere Fragen werden im nachfolgenden Text erläutert. Dabei wird darauf eingegangen, wo es in Zukunft möglich sein wird, impffrei arbeiten zu können und in welchen Branchen es sich als schwer erweisen wird.
Eigenverantwortlichkeit und Aktualität von Wissen
Die Angaben, die im Text gemacht werden, dienen als Orientierung und sind nicht verbindlich. Aufgrund der Unbeständigkeit der Regierung und langanhaltenden Diskussionen, die keine eindeutigen Prognosen zulassen, kann es zu kurzfristigen Änderungen kommen. Deshalb sollten betroffen Personenkreise, die impffrei arbeiten möchten, selbst in Eigenverantwortung handeln und sich vor Ort informieren. Dies gewährleistet, dass kein Verstoß vorliegt, wenn es um Corona-Schutzverordnungen geht, die im schlimmsten Fall mit einem Bußgeld geahndet werden.
Es dient dem eigenen Schutz, sich auf aktuellem Wissensstand zu halten. Dabei ist es ohnehin unausweichlich, sich eingehend mit der Gesetzeslage auseinanderzusetzen, um in Erfahrung zu bringen, wo es möglich ist, impffrei arbeiten zu können. Eines vorweg: Aufgrund strenger Datenschutzbestimmungen, die grundsätzlich europaweit herrschen, ist eine generelle Impfpflicht, nicht einfach über die Justiz rechtswirksam durchzusetzen. Nur in Härtefällen, wie zum Beispiel bei Pflegepersonal und generell im Medizinbereich, ist eine Impfung rechtlich bindend.
Die Grenzen des Arbeitgebers
Wie bereits erwähnt herrschen in Europa strenge Datenschutzverordnungen, insbesondere in Deutschland. Deshalb ist es einem Arbeitgeber ohne Weiters nicht möglich, den Impfstatus seiner Angestellten zu erfragen. Es herrscht ein Diskurs darüber, ob es ermöglicht werden soll, den Status abzufragen. Gewerkschaften sehen dies als Angriff auf den Datenschutz, während andere Verbände sich für eine Abfrage stellen, um Lockerungen im Unternehmen zuzulassen.
Doch wie ist die aktuelle Rechtslage, um abzuwägen, ob es möglich ist, impffrei arbeiten zu können? Impfdaten zählen zu den Gesundheitsdaten. Diese sind wiederum durch die EU-Datenschutzverordnung geschützt, weil es sich um sensible personenbezogenen Daten handelt. Folglich steht es jeden frei, zu entscheiden, ob man impffrei arbeiten möchte. Arbeitgeber dürfen rein rechtlich nicht den Impfstatus der Angestellten statistisch erfassen.
Die Datenschutzverordnungen können in Ausnahmefällen außer Kraft gesetzt werden, wenn es Grund zur Sorge gibt, dass ungeschützte Personenkreise gefährdet werden können. Dies können zum Beispiel Krankenhauspatienten sein, die durch coronainfizierte Mitarbeiter in Gefahr gebracht werden können. Das Infektionsschutzgesetz ermöglicht es laut Paragraf 23a für Gesundheitsberufe, eine Abfrage rechtlich möglich zu machen. In diesem Arbeitsbereich sind die Chancen sehr gering, impffrei arbeiten zu können. Arbeitnehmer stehen vor einem Dilemma, wenn die Absicht besteht impffrei arbeiten zu können. In solchen Fällen bleibt einzig die Möglichkeit, eine Umschulung wahrzunehmen, um weiterhin impffrei arbeiten zu können.
Bisher ist die Abfrage des Impfstatus auf wenige Branchen beschränkt. Dennoch wird darüber diskutiert, ob die Ausnahmeregelungen auf weitere Branchen ausgeweitet werden sollten. Um impffrei arbeiten zu können, ist es wichtig nach Branchen Ausschau zu halten, wo es am wahrscheinlichsten ist, dass eine Impfnachfrage weniger relevant sein wird. Vor allem Berufszweige, wo es möglich ist im Homeoffice zu arbeiten, bieten sich besonders gut an. Deshalb ist es wichtig frühzeitig über mögliche Gegenmaßnahmen nachzudenken, sobald es nicht mehr möglich ist am aktuellen Arbeitsplatz impffrei arbeiten zu können.
Fazit
Die Chancen stehen gut, dass es in Zukunft möglich sein wird, auch ohne Impfnachweis, Anschluss am Arbeitsmarkt zu finden. Dies erfordert jedoch ein gewisses Maß an Flexibilität und die Bereitschaft, neue Wege im Berufsleben zu wagen, sofern im aktuellen Job ein Impfnachweis vorgeschrieben ist. Eine generelle Impfpflicht wird aller Wahrscheinlichkeit – wenn auch rechtlich möglich – nicht eingeführt werden, weil diese konträr zum liberalen Gesellschaftsbild stehen würd und einen starken Einschnitt in die persönliche Freiheit darstellen würde.